Hinsichtlich der Frage, wie sich die konkreten Wesentlichkeitsgrenzen bei Anrechten in der gesetzlichen Rentenversicherung bestimmen, wenn die abzuändernde Ausgangsentscheidung unter der Geltung des bis zum 31.08.2009 gültigen Rechtszustands ergangen ist und sich die Anwendbarkeit von § 225 Abs. 3 FamFG …

Abänderung einer nach früherem Recht ergangenen Entscheidung zum Versorgungsausgleich Read more »

Nehmen drei von zehn Beschäftigten einer Steuerfachanwaltskanzlei an einer von einem Sportverein organisierten Bierwanderung als Großveranstaltung (hier: ca. 2.500 Teilnehmer) teil, handelt es sich nicht um eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung. Eine gesetzliche Unfallversicherung besteht für die Teilnahme nicht. LSG Hessen, 07.08.2017, …

„Bierwanderung“ kein Betriebssport und daher nicht gesetzlich unfallversichert Read more »

Der Rentenversicherungsträger kann eine Kostenzusage für eine Teilhabeleistung von einer Arbeitserprobung abhängig machen. Der Versicherte hat keinen Anspruch auf die nachträgliche Übernahme der Kosten für die selbst beschaffte Teilhabeleistung, wenn er die Arbeitserprobung zu Unrecht verweigert. Der Leistungsträger hat dann …

Kostenzusage für Teilhabeleistung kann von Arbeitserprobung abhängen Read more »