Wann liegt eine Beschäftigung vor? Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind die Tätigkeit nach Weisungen und die Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers. Persönliche Abhängigkeit Das Bundessozialgericht hat in ständiger Rechtsprechung klargestellt, dass eine Beschäftigung vorliegt, wenn der Beschäftigte vom Arbeitgeber …

Arbeitnehmer oder Selbständiger Read more »

Freie Mitarbeiter können teuer werden. Freie Mitarbeiter sollen oft für mehr Flexibilität und weniger Kosten sorgen. Doch es gibt einige wichtige Punkte zu beachten, damit nicht plötzlich mehrere tausend Euro an Sozialversicherungsbeiträgen und Steuern nachgezahlt werden müssen. Denn dafür haftet …

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Steuerberatung im Statusfeststellungsverfahren Das geht. Steuerberater, Steuerbevollmächtigte, Wirtschaftsprüfer und vereidigte Buchprüfer, Personen und Vereinigungen im Sinne des § 3a des Steuerberatungsgesetzes sowie Gesellschaften im Sinne des § 3 Nr. 2 und 3 des Steuerberatungsgesetzes, die durch Personen im Sinne des …

Wer darf was? Read more »

Eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) bei Rettungssanitätern kann als Wie-Berufskrankheit anerkannt werden, auch wenn die PTBS nicht zu den in der Berufskrankheiten-Verordnung aufgeführten Berufskrankheiten (BK) gehört. BSG, Urteil vom 22.06.2023, B 2 U 11/20 R Hinweis Reißig: Solange eine Erkrankung nicht …

Wenn Retten krank macht. Read more »

Bei der Sozialversicherungspflicht gibt es feine Unterschiede. In mehreren Urteilen sind die Obergerichte zu dem Ergebnis gekommen, dass Vorstandsmitglieder von Stiftungen sozialversicherungsrechtlich nicht mit Vorstandsmitgliedern von Aktiengesellschaften vergleichbar sind. Bei Stiftungen liegt in der Regel eine abhängige Beschäftigung der Vorstandsmitglieder …

Vorstand ist nicht gleich Vorstand Read more »

Ja, auch Freiberufler können sozialversicherungspflichtig sein. Natürlich gibt es auch bei den freien Berufen den klassischen Arbeitnehmer. Bei manchen Konstellationen gibt es aber Zweifel. Dazu ein Beispiel: Ist ein Steuerberater nach Veräußerung seiner Anteile an der Beratungsgesellschaft weiterhin für diese …

Sozialversicherungspflicht für Steuerberater, Rechtsanwälte, Architekten und Ärzte? Read more »

Sozialversicherungspflichtig ist ein Kurierfahrer (Frachtführer), der auf der Grundlage eines Rahmenvertrages unter Nutzung eines vorgegebenen Funksystems und seines eigenen Pkw nach entsprechender Vermittlung Pakete und Sachgüter transportiert und hierfür Bruttoentgelte auf der Grundlage der zuvor ermittelten Transportkilometer erhält. Für die …

Scheinselbstständigkeit bei Kurierfahrern Read more »

Personen, die in einen Betrieb eingegliedert sind und dabei einem Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegen, sind abhängig beschäftigt und grundsätzlich sozialversicherungspflichtig. Ein Pilot, der über kein eigenes Flugzeug verfügt und dessen Tätigkeit nach …

Pilot ohne eigenes Flugzeug ist abhängig beschäftigt Read more »

1. Sozialversicherungspflicht eines ehrenamtlichen Bürgermeister in Mitgliedsgemeinde einer Verwaltungsgemeinschaft 2. Sozialversicherungsfreiheit bei einer vom Träger der Jugendhilfe beauftragten Pflegemutter zu 1: BSG, Urteil vom 27.04.2021, B 12 R 8/20 R zu2: LSG Celle-Bremen, Urteil vom 07.09.2022, L 2 BA 6/22 …

Was denn nun? Beitragspflichtig oder nicht? Read more »

Gesellschafter-Geschäftsführer ohne eine Kapitalbeteiligung von wenigstens 50% oder eine umfas­sende Sperrminorität sind bei der Gesellschaft abhängig beschäftigt. Der Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer ist nur dann als Selbstständiger anzusehen, wenn ihm nach dem Gesellschaftsvertrag eine umfassende („echte“ oder „qualifizierte“) Sperrminorität eingeräumt ist, welche die …

GmbH Haftungsfalle: Sozialversicherungspflicht von GmbH Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführern. Read more »