Neue Chance auch für bisher abgelehnte Fälle Bisher konnten einige Berufskrankheiten – darunter zum Beispiel Haut-, Atemwegs- oder Bandscheibenerkrankungen – nur anerkannt werden, wenn die Betroffenen die Tätigkeit aufgaben, die zu der Erkrankung geführt hat. Diese Voraussetzung zur Anerkennung der …

Berufskrankheitenrente jetzt auch bei Weiterarbeit in der krankheitsverursachenden Tätigkeit Read more »

Der BGH gibt seine Rechtsprechung zur Fortgeltung eines BilMoG mit 7-jähriger Basis statt der seit dem Gesetz vom 11. März 2016 gültigen 10-jährigen BilMoG-Basis nunmehr zugunsten letzterem auf. Die Entscheidung des Senats zur Unmaßgeblichkeit des zehnjährigen Betrachtungszeitraums war allerdings vor …

Im Versorgungsausgleich ist nun doch der BilMoG mit 10-jähriger Basis maßgeblich Read more »

Arbeitgeber zahlt Verwarngeld – als Arbeitslohn zu verbeitragen Vom Arbeitgeber übernommene Buß- und Verwarnungsgelder, die gegen bei ihm beschäftigte Arbeitnehmer (z. B. wegen Parkverstößen oder des Verstoßes gegen die Lenk- und Ruhezeiten) verhängt worden waren, gehören zum steuer- und damit …

Zahlen oder nicht? Meldungen aus dem Beitragsrecht Read more »

Allerdings besteht weiterhin die Verpflichtung, Teilungskosten über 500,- € zu prüfen. Gegen die im Rahmen einer Mischkalkulation vorgenommene Pauschalierung von Teilungskosten in Form eines Prozentsatzes in Höhe von 2-3 % des ehezeitlichen Kapitalwerts eines Anrechts bestehen auch bei einem 500 …

BGH genehmigt hohe Teilungskosten Read more »

Corona und Digitalisierung verändern die Arbeitswelt. Seit April versenden die Berufsgenossenschaften wieder die jährlichen Beitragsbescheide. Der Beitrag wird nach folgender Formel berechnet: Beitrag = (Arbeitsentgelte x Beitragsfuß x Gefahrklasse)/1.000 Arbeitsentgelte sind die von den Mitgliedsunternehmen an die Beschäftigten gezahlten Bruttoentgelte …

Großes Einsparpotential für Unternehmen bei Beiträgen zur Berufsgenossenschaft. Read more »

Plant die DRV eine Großoffensive? Die Betriebsprüfung soll sich zwingend erstrecken auf die im Betrieb tätigen Ehegatten, Lebenspartner, Abkömmlinge des Arbeitgebers sowie geschäftsführende GmbH-Gesellschafter, sofern ihr sozialversicherungsrechtlicher Status nicht bereits durch Verwaltungsakt festgestellt ist. Der Gesetzgeber hat für diese Personenkreise …

Prüfung von geschäftsführenden Gesellschaftern einer GmbH sowie Ehegatten, Lebenspartnern und Abkömmlingen Read more »

Auch eine auf den Arbeitnehmer überschriebene betriebliche Direktversicherung mit Kapitalauszahlung ist im Versorgungsausgleich zumindest teilweise auszugleichen. Wird eine im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge abgeschlossene Direktversicherung anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf den ausgeschiedenen Arbeitnehmer übertragen (sog. versicherungsvertragliche Lösung), unterliegt der …

Auf Arbeitnehmer übertragene Direktversicherung Read more »

Der Amtsermittlungsgrundsatz (§ 26 FamFG) im Versorgungsausgleichsverfahren ist insoweit Einschränkungen unterworfen, als die Verfahrensbeteiligten dazu gehalten sind, die ihnen vorteilhaften Umstände, die dem Gericht nicht ohne Weiteres bekannt sein können, von sich aus vorzubringen (BGH, Beschluss vom 10. Februar 2021 …

Amtsermittlung im Versorgungsausgleich, Unternehmerversorgungen Read more »

Vorgezogene Altersrente und volle Erwerbsminderungsrente Hinzuverdienst Vor Erreichen der Regelaltersgrenze darf nur begrenzt hinzuverdient werden. Bis zur Grenze von kalenderjährlich 6.300,00 € erfolgt keine Kürzung der Rente. Diese Regelung gilt einheitlich für die alten und neuen Bundesländer. Abweichend gilt für …

Wieviel darf ich neben der Rente hinzuverdienen? Read more »