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Schlagwort: Versorgungsausgleich

Der andere hat viel mehr als ich. Warum muss ich dann etwas abgeben?
Versorgungsausgleich

Der andere hat viel mehr als ich. Warum muss ich dann etwas abgeben?

Rentenrat Mai 15, 2024 Tagged with BGH, Unbilligkeit, Versorgungsausgleich

Wann ist der Versorgungsausgleich bei einer Scheidung unbillig? Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist dies …

Der andere hat viel mehr als ich. Warum muss ich dann etwas abgeben? Read more →

Doppelte Abänderung wegen Kindererziehungszeiten scheitert meist
Versorgungsausgleich

Doppelte Abänderung wegen Kindererziehungszeiten scheitert meist

Rentenrat Apr. 27, 2024 Tagged with Abänderung, Kindererziehungszeiten, Versorgungsausgleich

Wird nach einer Entscheidung über die Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten aufgrund des Gesetzes zur Mütterrente I (ab …

Doppelte Abänderung wegen Kindererziehungszeiten scheitert meist Read more →

Der Kindesunterhalt lässt eine Anpassung des Versorgungsausgleichs nicht zu.
Versorgungsausgleich

Der Kindesunterhalt lässt eine Anpassung des Versorgungsausgleichs nicht zu.

Rentenrat Apr. 27, 2024 Tagged with Versorgungsausgleich

Das so genannte Unterhaltsprivileg – ermöglicht eine Anpassung der Entscheidung über den Versorgungsausgleich in den Fällen, …

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Abänderung beendet Rentnerprivileg
Versorgungsausgleich

Abänderung beendet Rentnerprivileg

Rentenrat Apr. 27, 2024 Tagged with Abänderung, Rentnerprivileg, Versorgungsausgleich

Das „Rentnerprivileg“ passt nicht in die Systematik des neuen Versorgungsausgleichsrechts. Die Übergangsvorschrift schützt auch nicht generell …

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Schuldrechtlicher Ausgleich schließt Abänderung nicht aus.
Versorgungsausgleich

Schuldrechtlicher Ausgleich schließt Abänderung nicht aus.

Rentenrat Apr. 27, 2024 Tagged with Versorgungsausgleich

Auch wenn der ausgleichsberechtigte Ehegatte in der Vergangenheit den anderen Ehegatten in einem gerichtlichen Verfahren auf …

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Prüfung der Zulässigkeit einer Abänderung im Versorgungsausgleich.
Versorgungsausgleich

Prüfung der Zulässigkeit einer Abänderung im Versorgungsausgleich.

Rentenrat März 20, 2024 Tagged with Versorgungsausgleich

Eine Vorabprüfung wird faktisch unmöglich. Der Bundesgerichtshof (BGH, Beschluss v. 18.10.2023 – XII ZB 197/23) hat …

Prüfung der Zulässigkeit einer Abänderung im Versorgungsausgleich. Read more →

„Kinderrentenversicherungen“ fallen nicht in den Versorgungsausgleich.
Versorgungsausgleich

„Kinderrentenversicherungen“ fallen nicht in den Versorgungsausgleich.

Rentenrat März 20, 2024 Tagged with Versorgungsausgleich

Private Rentenversicherungen, bei denen ein Ehegatte als Versicherungsnehmer auftritt, das Kind jedoch im Erlebensfall die versicherte …

„Kinderrentenversicherungen“ fallen nicht in den Versorgungsausgleich. Read more →

Bei externer Teilung muss der Ausgleichswert zweimal berechnet werden.
Versorgungsausgleich

Bei externer Teilung muss der Ausgleichswert zweimal berechnet werden.

Rentenrat Dez. 2, 2022 Tagged with Ausgleichswert, Ehezeitanteil, Externe Teilung, Nachehezeitliche Wertentwicklung, Versorgungsausgleich, Zielversorgung

Wahl einer Zielversorgung ist absolut notwendig. Generell wird der Kapitalwert des Ehezeitanteils eines sich im Leistungsbezug …

Bei externer Teilung muss der Ausgleichswert zweimal berechnet werden. Read more →

Versorgungsausgleich

Externe Teilung – Prüfung der Verfassungsmäßigkeit

Rentenrat Juni 13, 2022 Tagged with BilMoG, Externe Teilung, Verfassungsmäßigkeit, Versorgungsausgleich

Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, wenn das Gericht für die Beurteilung der Frage, ob die …

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Versorgungsausgleich

Grundrente im Versorgungsausgleich – Kein Wertausgleich bei Unwirtschaftlichkeit

Rentenrat Juni 9, 2022 Tagged with Ausgleichsreife, Grundrente, schuldrechtlicher Ausgleich, Unwirtschaftlichkeit, Versorgungsausgleich

Der Ausgleich eines Zuschlags an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung (sog. Grundrenten-Entgeltpunkte) ist für die ausgleichsberechtigte Person …

Grundrente im Versorgungsausgleich – Kein Wertausgleich bei Unwirtschaftlichkeit Read more →

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