Versorgungsausgleich – Seite 2 – Wir helfen bei Rente

Wohn-Riester zur Darlehenstilgung – Kein Ausgleich im Versorgungsausgleich

Rentenrat Juni 2, 2022 Tagged with Bausparvertrag, Riester, Versorgungsausgleich, Zugewinn

Zwar handelt es sich bei dem streitgegenständlichen Anrecht um ein grundsätzlich ausgleichsfähiges Anrecht gemäß § 2 II Nr. 3 VersAusglG. Aus § 2 VersAusglG ergibt sich, dass die sog. Wohnriesterverträge dem Versorgungsausgleich unabhängig von der Leistungsform unterliegen (Götsche/Rehbein/Breuers, Versorgungsausgleichsrecht, 3. Aufl. 2018, § 2 VersAusglG Rz. 61 f.; …

Wohn-Riester zur Darlehenstilgung – Kein Ausgleich im Versorgungsausgleich Read more →

Versorgungsausgleich

Mal wieder BVV – Immer Ärger mit den Ausgleichstarifen

Rentenrat Juni 2, 2022 Tagged with ARLEP/oG-V 2007, Ausgangstarif, Ausgleichstarif, BVV, interne Teilung, Maßgabeanordnung, Versorgungsausgleich

Vorbemerkung Reißig Das OLG Frankfurt(vom 25.05.2022, 4 UF 43/19) hat sich zum wiederholten Male mit dem BVV befasst. Diesmal sogar aufgrund eine Beschwerde des BVV selbst. Das Ergebnis hat sich der BVV sicher anders vorgestellt. Die Entscheidung berüht im wesentlichen …

Mal wieder BVV – Immer Ärger mit den Ausgleichstarifen Read more →

Versorgungsausgleich

Das Pfandrecht an einer Rückdeckungsversicherung aus einer Unternehmerversorgung im Versorgungsausgleich

Rentenrat Mai 24, 2022 Tagged with Pfandrecht, Rückdeckungsversicherung, Versorgungsausgleich

Das Pfandrecht der ausgleichspflichtigen Person an den Rechten aus einer Rückdeckungsversicherung (RDV) ist anteilig auf die ausgleichsberechtigte Person zu übertragen, und zwar im Umfang des zum Ehezeitende bestehenden Deckungsgrads am Ehezeitanteil zuzüglich darauf entfallender Zinsen und Überschussanteile. Bestehenden Sicherheiten sind …

Das Pfandrecht an einer Rückdeckungsversicherung aus einer Unternehmerversorgung im Versorgungsausgleich Read more →

Versorgungsausgleich

Erst Arbeitnehmer – dann Unternehmer. Was ist im Versorgungsausgleich zu beachten?

Rentenrat Mai 24, 2022 Tagged with Ehezeitanteil, Unternehmer, Versorgungsausgleich

Nach einem Statuswechsels ist für die Zeiten der Arbeitnehmereigenschaft eine Anrechtsbewertung nach § 45 Abs. 1 VersAusglG und für die Zeiten der Unternehmereigenschaft eine Anrechtsbewertung nach §§ 5, 39 bis 42 VersAusglG vorzunehmen sowie dann das Anrecht nach den für …

Erst Arbeitnehmer – dann Unternehmer. Was ist im Versorgungsausgleich zu beachten? Read more →

Versorgungsausgleich

Beamtenversorgung: Aussetzung der Kürzung nach §§ 35, 36 VersAusglG erst ab Antrag.

Rentenrat Mai 20, 2022 Tagged with Beamtenversorgung, Beratungspflicht, Fürsorgepflicht, Versorgungsausgleich

Solange die ausgleichspflichtige Person eine laufende Versorgung wegen Invalidität oder Erreichens einer besonderen Altersgrenze erhält und sie aus einem im Versorgungsausgleich erworbenen Anrecht keine Leistung beziehen kann, wird die Kürzung der laufenden Versorgung auf Grund des Versorgungsausgleichs auf Antrag ausgesetzt. …

Beamtenversorgung: Aussetzung der Kürzung nach §§ 35, 36 VersAusglG erst ab Antrag. Read more →

Uncategorized, Versorgungsausgleich

Kindererziehung ist in der Beamtenversorgung unmittelbar außerhalb der Dienstzeitberechnung zu berücksichtigen

Rentenrat Mai 18, 2022 Tagged with Beamtenversorgung, Kindererziehungszeiten, Versorgungsausgleich

Bei der Bestimmung des Ehezeitanteils einer auszugleichenden Beamtenversorgung werden die Kindererziehungszuschläge im Wege der unmittelbaren Bewertungsmethode gemäß § 39 Nr. 1 VersAusglG erfasst und nicht in die nach §§ 40 I, II, 44 I VersAusglG vorzunehmende Dienstzeitberechnung einbezogen. Innerhalb der …

Kindererziehung ist in der Beamtenversorgung unmittelbar außerhalb der Dienstzeitberechnung zu berücksichtigen Read more →

Versorgungsausgleich

Nochmal Rückgängigmachung des Versorgungsausgleich – diesmal positiv

Rentenrat Mai 10, 2022 Tagged with Rückgägngimachung, Totalrevision, Versorgungsausgleich

Bei der Prüfung des Gesamtsaldos sind auch wegen überschreiten des damaligen Höchstbetrages in den schuldrechtlichen Ausgleich verwiesene Anteile zu berücksichtigen, da es sich um in den Ausgleich einbezogene Anrechte im Sinne des § 51 Abs. 1 VersAusglG handelt, die im …

Nochmal Rückgängigmachung des Versorgungsausgleich – diesmal positiv Read more →

Versorgungsausgleich

Rückdeckungsversicherung und Pfandrecht im Versorgungsausgleich

Rentenrat Mai 6, 2022 Tagged with Pfandrecht, Rückdeckungsversicherung, Überschussanteile, Versorgungsausgleich, Zinsen

Das Pfandrecht des ausgleichspflichtigen Ehegatten an den Rechten aus einer Rückdeckungsversicherung ist anteilig auf den ausgleichsberechtigten Ehegatten zu übertragen, und zwar im Umfang des zum Ehezeitende bestehenden Deckungsgrads am Ehezeitanteil, zuzüglich darauf entfallender Zinsen und Überschussanteile. BGH, Beschluss vom 23. …

Rückdeckungsversicherung und Pfandrecht im Versorgungsausgleich Read more →

Versorgungsausgleich

Rückgängigmachung des Versorgungsausgleichs

Rentenrat Mai 6, 2022 Tagged with § 31 VersAusglG, § 37 VersAusglG, Abänderung, Gesamtbetrachtung, Rückgängigmachung, Versorgungsausgleich

Richtiger Antrag und Zulässigkeitsvoraussetzungen des Abänderungsverfahrens nach § 51 i.V.m. § 31 VersAusglG 1. Für den Einstieg in das Abänderungsverfahren gemäß § 51 VersAusglG nach dem Tod eines Ehegatten muss sich der überlebende, insgesamt ausgleichspflichtige Ehegatte grundsätzlich auf eine wesentliche, …

Rückgängigmachung des Versorgungsausgleichs Read more →

Versorgungsausgleich

Gesetzliche Rentenversicherung, Berechnung wie in Leistungsphase

Rentenrat Mai 3, 2022 Tagged with § 31, Abänderung, DRV, Rückgängigmachung, Versorgungsausgleich

Im Rahmen eines Abänderungsverfahrens nach §§ 51, 31 VersAusglG ist ein Anrecht in der gesetzlichen Rentenversicherung, aus dem die versicherte Person bereits eine Vollrente wegen Alters bezogen hatte, auch dann wie ein in der Leistungsphase befindliches Anrecht nach § 41 …

Gesetzliche Rentenversicherung, Berechnung wie in Leistungsphase Read more →

Schlagwort: Versorgungsausgleich