Externe Teilung – Prüfung der Verfassungsmäßigkeit
Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, wenn das Gericht für die Beurteilung der Frage, ob die …
Externe Teilung – Prüfung der Verfassungsmäßigkeit Read more →
Versorgungsausgleich
Grundrente im Versorgungsausgleich – Kein Wertausgleich bei Unwirtschaftlichkeit
Der Ausgleich eines Zuschlags an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung (sog. Grundrenten-Entgeltpunkte) ist für die ausgleichsberechtigte Person …
Grundrente im Versorgungsausgleich – Kein Wertausgleich bei Unwirtschaftlichkeit Read more →
Wohn-Riester zur Darlehenstilgung – Kein Ausgleich im Versorgungsausgleich
Zwar handelt es sich bei dem streitgegenständlichen Anrecht um ein grundsätzlich ausgleichsfähiges Anrecht gemäß § 2 II Nr. 3 …
Wohn-Riester zur Darlehenstilgung – Kein Ausgleich im Versorgungsausgleich Read more →
Mal wieder BVV – Immer Ärger mit den Ausgleichstarifen
Vorbemerkung Reißig Das OLG Frankfurt(vom 25.05.2022, 4 UF 43/19) hat sich zum wiederholten Male mit dem …
Mal wieder BVV – Immer Ärger mit den Ausgleichstarifen Read more →
Das Pfandrecht an einer Rückdeckungsversicherung aus einer Unternehmerversorgung im Versorgungsausgleich
Das Pfandrecht der ausgleichspflichtigen Person an den Rechten aus einer Rückdeckungsversicherung (RDV) ist anteilig auf die …
Erst Arbeitnehmer – dann Unternehmer. Was ist im Versorgungsausgleich zu beachten?
Nach einem Statuswechsels ist für die Zeiten der Arbeitnehmereigenschaft eine Anrechtsbewertung nach § 45 Abs. 1 …
Erst Arbeitnehmer – dann Unternehmer. Was ist im Versorgungsausgleich zu beachten? Read more →
Beamtenversorgung: Aussetzung der Kürzung nach §§ 35, 36 VersAusglG erst ab Antrag.
Solange die ausgleichspflichtige Person eine laufende Versorgung wegen Invalidität oder Erreichens einer besonderen Altersgrenze erhält und …
Beamtenversorgung: Aussetzung der Kürzung nach §§ 35, 36 VersAusglG erst ab Antrag. Read more →
Kindererziehung ist in der Beamtenversorgung unmittelbar außerhalb der Dienstzeitberechnung zu berücksichtigen
Bei der Bestimmung des Ehezeitanteils einer auszugleichenden Beamtenversorgung werden die Kindererziehungszuschläge im Wege der unmittelbaren Bewertungsmethode …
Nochmal Rückgängigmachung des Versorgungsausgleich – diesmal positiv
Bei der Prüfung des Gesamtsaldos sind auch wegen überschreiten des damaligen Höchstbetrages in den schuldrechtlichen Ausgleich …
Nochmal Rückgängigmachung des Versorgungsausgleich – diesmal positiv Read more →
Rückdeckungsversicherung und Pfandrecht im Versorgungsausgleich
Das Pfandrecht des ausgleichspflichtigen Ehegatten an den Rechten aus einer Rückdeckungsversicherung ist anteilig auf den ausgleichsberechtigten …
Rückdeckungsversicherung und Pfandrecht im Versorgungsausgleich Read more →